Birkner spricht mit Asse-2-Begleitgruppe

Niedersächsischer Umweltminister besucht Asse

Vier Tage nachdem er niedersächsischer Umweltminister wurde, besuchte Stefan Birkner bereits Wolfenbüttel – auch um im Kreis der Asse-2-Begleitgruppe über das Thema „Rück­holung“ zu sprechen. Das sei ein wichtiges Signal für die Region, erklärte Landrat Jörg Röhmann und sprach dem Minister den Dank der Gruppe aus.

Anwalt und Interessenvertre­ter der Region Wolfenbüttel wolle er sein, betonte Birkner. „Dass Sie so schnell hergekom­men sind, sorgt für leichten Optimismus“, richtete Regina Bollmeier, Samtgemeindebürger­meisterin der Samtgemeinde Asse, dem Gast aus Hannover aus.

„Die Landesregierung verfolgt das Ziel der Rückholung“, bestätigte Birkner. Er verfolge  das Thema schon seit langer Zeit intensiv. „Die Asse liegt mir am Herzen.“ Die Betroffenheit in der Region könne er nachvollziehen, gab Birkner zu verstehen. Daher sei es ihm wichtig so kurz nach Amtsantritt mit der Begleitgruppe zu sprechen. Entscheidend sei zudem, dass das Thema Asse in der öffentlichen Aufmerksamkeit bleibt. „Dann geht es auch voran“, ver­sprach der Minister.

„Der Prozess muss schneller gehen“, ist sich der Minister mit den Vertretern der Begleit­gruppe einig. Daher werden weiterhin gesetzliche Änderungen geprüft, die für eine Be­schleunigung sorgen könnten, ohne dass die Sicherheitsstandards gesenkt werden. Es könnte sein, dass das Atomrecht die Vorgänge bremst. Der Minister betonte, dass seine Mit­arbeiter an Recht und Gesetz gebunden seien und daher die administrativen Verzögerungen zustande kämen. „Das Atomrecht gestattet uns nicht, flexibler zu werden“, so Birkner. Ein mögliches Asse-Gesetz wäre daher denkbar. Dieses wäre eine Änderung im Atomrecht. In gemeinsamer Runde mit dem Bundesumweltministerium müsste dies diskutiert werden.

Eine stärkere politische Steuerung forderte der Minister und betonte, dass überparteilich ge­sprochen werden muss. Dazu soll eine Steuerungsgruppe eingerichtet werden. Röhmann soll als Vorsitzender der Begleitgruppe daran teilnehmen. „So etwas hatten wir bereits, als von Berg- auf Atomrecht umgestellt wurde“, erinnerte sich der Minister.

Eine gute Nachricht gäbe es bezüglich der Stickstoff-Problematik, berichtet der Umweltmi­nister. Die Befürchtung war groß, dass eine Luftzerlegeanlage, welche unter Tage den Stick­stoff produziert, eine neue Genehmigung bräuchte. Birkner gab vor der Asse-2-Begleit­gruppe Entwarnung: Die Anlage ist keine wesentliche Änderung. Der bisherige Betriebsplan deckt dieses Verfahren ab.

Im Anschluss an das Treffen mit der Begleitgruppe fuhr Birkner ins Asse-Bergwerk ein und ließ sich von den Verantwortlichen des Bundesamtes für Strahlenschutz zeigen, was sich seit 2008 verändert hat. Damals ist er als Staatssekretär zuletzt eingefahren. Seitdem gab es unter anderem die Umstellung von Berg- auf Atomrecht.

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